Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, das waren jetzt relativ viele Zahlen.…

Zusammenfassung

Marius Weiß (SPD) fragt den Minister nach den Einnahmen des Landes Hessen aus der Grunderwerbsteuer, die 2025 um über 20 Prozent höher liegen als 2024. Der Redner möchte wissen, ob dieser Anstieg als Indiz dafür gewertet werden kann, dass das Hessengeld wirkt. Damit wird die Wirksamkeit des Förderinstruments anhand einer konkreten, gut vergleichbaren Zahl hinterfragt. Die Frage zielt darauf ab, einen Zusammenhang zwischen der Steigerung der Grunderwerbsteuereinnahmen und der möglichen Wirkung des Hessengeldes herzustellen. Weil eine einzelne Kennzahl als Prüfmaßstab herangezogen wird, soll geprüft werden, ob das Hessengeld tatsächlich Effekte erzielt, indem die Entwicklung der Steuereinnahmen als Vergleich dienen soll.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.