Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Erläuterungen. Das teilen wir ausdrücklich, dass da…

Zusammenfassung

Der Redner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt der Ministerin für ihre Erläuterungen und bestätigt den Erfolg des Programms. Kritisiert wird, dass die künftige Finanzierung aus europäischen Geldern Landesmittel in Millionenhöhe freisetzt, ohne dass neue Projekte gefördert werden. Deshalb fragt der Beitrag, ob die Landesregierung die Arbeitsmarktförderung weiterhin so intensiv aus Landesgeldern unterstützt und was mit den frei werdenden Mitteln geschieht. Die Rede fordert eine Antwort darauf, weil die Reduzierung der Landesinvestitionen sonst den Erfolg gefährden könnte. Zudem wird angeregt, die europäischen Mittel für zusätzliche Projekte zu nutzen, anstatt die Landesinvestitionen zu verringern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.