Redebeitrag

Torsten Leveringhaus
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt stehe ich hier und hab…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt einen AfD-Antrag zur digitalen Souveränität, den die redende Person fachlich begrüßt, inhaltlich aber klar ablehnt. Kritisiert wird, dass eine Partei, die Demokratie verachte und offene Kanäle zu Russland pflege, sich als Hüter der Souveränität aufspiele, weil dies unglaubwürdig sei und das Land selbst angreife. Verwiesen wird auf ein Bitkom-Positionspapier, wonach die Ausrichtung der AfD den Grundwerten der Digitalwirtschaft widerspreche. Deshalb fordert die Rede echte digitale Souveränität gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen, lehnt den scheinheiligen Antrag jedoch ab.
Kernaussagen
- Digitale Souveränität
- AfD-Antrag
- Russland-Kanäle
- Bitkom-Positionspapier
- Demokratische Fraktionen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.