Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/57

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Der europäische Gipfel zur digitalen Souve…

Zusammenfassung

Der Redner betont die Bedeutung digitaler Souveränität für Europa und Hessen, die durch den Berliner Gipfel und die Strategie Digitale Verwaltung Hessen 4.1 vorangebracht werde. Begründet wird dies mit der Notwendigkeit, Abhängigkeiten zu reduzieren und die demokratische Handlungsfähigkeit zu stärken, indem Cloud Computing, KI und Quantentechnologien ausgebaut werden. Kritisiert wird die AfD, weil ihre USA-Reise den Digital Services Act schwächen und amerikanischen Tech-Konzernen den Binnenmarkt öffnen solle, was als antidemokratisch und nicht souverän bezeichnet wird. Der Beitrag fordert stattdessen ein kooperatives, schrittweises Vorgehen mit europäischen Partnern, um realistische Ziele zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.