Redebeitrag

Karsten Bletzer

Fraktion
afd
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/57

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über digitale So…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die digitale Souveränität der Landesverwaltung und fordert, souveräne Softwarelösungen bei künftigen Beschaffungen zu priorisieren, einen Zeitplan mit überprüfbaren Meilensteinen aufzustellen und jährlich zu berichten. Begründet wird dies mit den selbst gesetzten Vorgaben der Landesregierung sowie dem höheren Maß an Transparenz und Kontrolle von Open-Source-Software, weshalb die Umstellung trotz möglicher Anlaufschwierigkeiten und Ausfälle lohnt, damit auf Worte endlich Taten folgen. Kritisiert wird, dass die Regierung wohlklingende Worthülsen pflege und den Antrag aus fachlich nicht nachvollziehbaren Gründen ablehnen werde, indem sie sich in vermeintlichen Erfolgen sonne.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.