Redebeitrag
Hartwig Jourdan
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Okay. – Liebe Kollegen von der AfD-Fraktion, alles, was Sie in Ihrem Antrag fordern, wird…
Zusammenfassung
Der Redner der CDU-Fraktion erklärt, dass der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion überflüssig sei, weil sämtliche darin enthaltenen Forderungen bereits umgesetzt würden. Deshalb hätte sich die AfD-Fraktion die Zeit für die Befassung mit dem Antrag sparen können, ebenso wie die anderen Fraktionen. Kritisiert wird, dass der Antrag keine neuen Anliegen enthalte und somit keine Berechtigung habe. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die geforderten Maßnahmen längst erfolgen und daher kein Handlungsbedarf bestehe. Damit wird dem Antrag jede Grundlage entzogen und die Position der CDU-Fraktion unterstrichen, die den Antrag als verzichtbar einstuft.
Kernaussagen
- Antrag der AfD-Fraktion
- Überflüssigkeit
- bereits umgesetzte Forderungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.