Redebeitrag

Lisa Gnadl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie es uns heute endlich z…
Zusammenfassung
Lisa Gnadl bewertet den Untersuchungsausschuss zur Entlassung der Staatssekretärin Messari-Becker als überflüssig, weil kein Skandal vorlag. Der Beitrag begründet die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand mit dem Vertrauensverlust des Ministers und verweist auf die rechtliche Zulässigkeit sowie die Einhaltung des Datenschutzes. Kritisiert wird, dass die Oppositionsfraktionen durch eigene Zeugenbenennungen sensible Details öffentlich machten und dadurch der ehemaligen Staatssekretärin schadeten. Zudem wird den Sondervoten vorgeworfen, auf Unterstellungen zu basieren und keine neuen Erkenntnisse zu liefern, weshalb die Rede den Ausschuss als politisch überzogen ablehnt.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Vertrauensverlust
- Datenschutz
- Zeugenbefragung
- Sondervoten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.