Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/57

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie es uns heute endlich z…

Zusammenfassung

Lisa Gnadl bewertet den Untersuchungsausschuss zur Entlassung der Staatssekretärin Messari-Becker als überflüssig, weil kein Skandal vorlag. Der Beitrag begründet die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand mit dem Vertrauensverlust des Ministers und verweist auf die rechtliche Zulässigkeit sowie die Einhaltung des Datenschutzes. Kritisiert wird, dass die Oppositionsfraktionen durch eigene Zeugenbenennungen sensible Details öffentlich machten und dadurch der ehemaligen Staatssekretärin schadeten. Zudem wird den Sondervoten vorgeworfen, auf Unterstellungen zu basieren und keine neuen Erkenntnisse zu liefern, weshalb die Rede den Ausschuss als politisch überzogen ablehnt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.