Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/57

Das haben Sie doch gemacht mit der Beantragung des Untersuchungsausschusses!) Wir erleben…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Mehrheitsbericht des Untersuchungsausschusses, der den Auftrag verfehle, weil er das Verhalten des Ministers nicht prüfe, sondern in eine Charakterstudie der entlassenen Staatssekretärin umgedeutet werde. Die Rede bemängelt, dass Schwarz-Rot und der Minister nur darauf bedacht seien, selbst keinen Schaden zu nehmen, statt formal und menschlich korrektes Verhalten zu klären. Dadurch werde die Bloßstellung der Staatssekretärin vertieft, die zu Unrecht um ihre Ehre kämpfe. Der Beitrag fordert deshalb, den eigentlichen Untersuchungsauftrag ernst zu nehmen, und bewertet den Bericht als klar ungenügend, indem er ihm die Note sechs zuspricht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.