Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/57

Das ist so absurd!) Der Untersuchungsausschuss hat auch gezeigt, wie die Koalition mit die…

Zusammenfassung

Kritisiert wird im Hessischen Landtag, dass der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung eines Ministers nicht genutzt wurde, weil die Koalition zentrale Befunde ignorierte und den Abschlussbericht dem Minister vorlegte, um Schaden abzuwenden. Der Beitrag begründet, dass wichtige Posten mit Mehrheit besetzt und der Ausschuss vorzeitig beendet wurden, damit keine Aufklärung, sondern Ablenkung entsteht. Beanstandet wird zudem, dass eine rechtschaffene Beamtin diskreditiert wurde, um den Minister zu decken, weshalb Selbstkritik und Wahrheitspflicht verletzt blieben. Deshalb fordert die Rede, dass der Minister seine Pflichtverletzungen anerkennt und Verantwortung übernimmt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.