Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Wir sind die einzige Oppositionsfraktion, die das hinterfragt!) Vizepräsidentin Dr. Daniel…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Förderung des Frankfurt Finance & Future Summit mit 30.000 Euro aus Landesmitteln, weil keine Kostenkalkulation, Wirtschaftlichkeitsprüfung oder klare Kriterien vorlagen und die Gegenleistung sich im Wesentlichen auf Logo und Rednerplatz beschränkte. Der Redebeitrag fordert deshalb verbindliche Förderkriterien, Gleichbehandlung aller Anbieter und eine Überprüfung der Compliance-Regeln, damit Steuergelder transparent und wirtschaftlich eingesetzt werden. Die Landesregierung verweist dagegen auf eingehaltenes Vergaberecht, Sparsamkeit und ein landespolitisches Interesse am Finanzplatz Frankfurt, sodass alle Fragen im Ausschuss beantwortet worden seien und keine Compliance-Probleme bestünden.
Kernaussagen
- Wirtschaftsförderung
- Sponsoring
- Compliance-Regeln
- Wirtschaftlichkeitsprüfung
- Finanzplatz Frankfurt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.