Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Erst in Bayern, und dann – genau vor einer Woche…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur Entlassung von Kulturstaatsminister Weimer scharf, weil dieser als politisch motivierte Kampagne gegen eine Person gewertet wird, die sich für kulturelle Vielfalt einsetzt. Da die Vorwürfe bereits im Wirtschaftsausschuss umfassend geprüft wurden und alle Verfahren ordnungsgemäß abliefen, bezeichnet die Rednerin die Aktuelle Stunde als überflüssig. Indem auf finanzielle Unregelmäßigkeiten in den Reihen der AfD verwiesen wird, entkräftet die Rednerin die Forderung nach Transparenz, da diese angesichts eigener Verfehlungen ironisch erscheint.
Kernaussagen
- Kulturstaatsminister
- Interessenkonflikte
- Vergaberecht
- Sponsoring
- Parteifinanzen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.