Redebeitrag

Thomas Hering
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Protest ka…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Umgang mit Protest und Gewalt bei Demonstrationen, wobei der Redner die Blockadeaktionen in Gießen scharf verurteilt, weil diese gezielt Grundrechte anderer beschränken und den Rechtsstaat herausfordern. Kritisiert wird zudem eine Anmaßung, zwischen guter und schlechter Gewalt zu unterscheiden, weshalb die Polizei ausdrücklich verteidigt und vor einer Lähmung staatlichen Handelns gewarnt wird. Indem die Rede die Ereignisse mit rund 10.000 Blockierern und 1.000 Gewalttätern benennt, begründet sie die Forderung, Gewalt niemals kleinzureden oder zu rechtfertigen, damit der Rechtsstaat handlungsfähig bleibt.
Kernaussagen
- Blockadeaktionen
- Gewaltmonopol
- Einsatztaktik der Polizei
- Grundrechte
- Demonstrationen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.