Redebeitrag

Stefan Schneider

Fraktion
cdu
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/57

Das ist das Ziel dieser Hessen-Koalition. Das setzen wir um. Diese Aktuelle Stunde läuft g…

Zusammenfassung

Der Beitrag des CDU-Abgeordneten verteidigt die Ziele der Hessen-Koalition und betont, dass diese umgesetzt werden. Kritisiert wird die laufende Aktuelle Stunde, die nach Auffassung des Redners ins Leere läuft, weil die vorgebrachten Punkte an den tatsächlichen Vorhaben der Koalition vorbeigingen. Beifall aus den Reihen von CDU und SPD begleitet diese Einschätzung, während aus den Reihen der Freien Demokraten widersprochen wird. Die Vizepräsidentin mahnt anschließend, dass die Redezeit beendet werden muss. Damit dient der Beitrag vor allem der Rechtfertigung des Regierungshandelns und der Zurückweisung der Kritik der Opposition an der Aktuellen Stunde, indem er die Debatte als gegenstandslos darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.