Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Vielen Dank. – Herr Kollege Schneider, Sie haben eben gesagt, wofür der Staat zuständig se…
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert den Kollegen Schneider von der CDU dafür, dass dieser zwar staatliche Zuständigkeiten benenne, die CDU als Teil der Landesregierung jedoch nicht entsprechend handle. Deshalb fragt der Beitrag, warum die CDU nicht umsetze, was hier vollmundig versprochen werde, und stellt damit den Widerspruch zwischen Anspruch und Regierungshandeln in den Mittelpunkt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung offenbar nicht nachkomme, weil Ankündigungen ohne Taten bleiben. Die Rede fordert indirekt, dass den Versprechen konkrete Maßnahmen folgen müssten, damit die benannten Zuständigkeiten tatsächlich wahrgenommen werden und die Regierung ihrer Pflicht nachkommt.
Kernaussagen
- Landesregierung
- Zuständigkeiten
- Anspruch und Wirklichkeit
- Regierungsverantwortung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.