Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/57

Genau!) Weil sie kurz vor dem Verbot stand. Weil sie als gesichert rechtsextrem eingestuft…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD-Jugendorganisation, weil sie als gesichert rechtsextrem eingestuft war und kurz vor einem Verbot stand, weshalb eine Neugründung erfolgte, die sich inhaltlich nicht von der Vorgängerorganisation unterscheidet. Dies wird am Vorsitzenden festgemacht, der ebenfalls als gesichert rechtsextrem gilt. Deshalb fordert die Rednerin eine klare Distanzierung von rechtsextremen Inhalten, damit die AfD sich nicht weiter mit diesen Positionen gemein macht. Abschließend betont der Beitrag, dass Gewalt niemals ein legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung sein darf, unabhängig davon, von wem sie ausgeht, und stellt klar, dass dem nichts hinzuzufügen ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.