Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/57
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Anlä…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag von CDU und SPD zur Sicherheit im Alltag in Hessen und stimmt der Grundbotschaft zu, lehnt den Antrag jedoch ab, weil er unterschiedlichste Bereiche vermischt und bei Videoschutzanlagen sowie KI-Einsatz verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, weshalb ein Normenkontrollantrag vorliegt. Kritisiert wird zudem eine mögliche Abhängigkeit von Palantir sowie die fehlende Umsetzung eigener Vorschläge zur IP-Adressspeicherung. Besonderes Gewicht legt die Rede auf häusliche Gewalt gegen Frauen, indem sie das spanische Modell der Fußfessel, den Ausbau von Frauenhausplätzen und Gewaltprävention fordert, damit Sicherheit im Alltag auch das eigene Heim umfasst.
Kernaussagen
- Videoüberwachung
- KI-Einsatz
- IP-Adressspeicherung
- häusliche Gewalt
- Frauenhausplätze
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.