Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beraten heut…

Zusammenfassung

Die AfD fordert die Aufhebung der Umweltzonen in Hessen, weil die Stickstoffdioxid-Grenzwerte seit 2021 stabil unterschritten werden und die Maßnahme deshalb unverhältnismäßig sei. Der Beitrag verweist auf ein Urteil aus Thüringen und argumentiert, dass nur noch wenige Fahrzeuge betroffen seien und die Zonen Kosten sowie Diskriminierung verursachten. CDU und SPD lehnen den Antrag ab, da ab 2026 strengere EU-Grenzwerte gelten und die Luftreinhaltepläne fortgeschrieben werden müssten, damit die Einhaltung bis 2030 gesichert bleibt. Kritisiert wird, dass eine voreilige Abschaffung den Gesundheitsschutz gefährde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.