Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Die demokratischen Fraktionen sehen das anders!) Wie entsteht denn dieser Eindruck? Lieber…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Debattenkultur, weil der Redner den Vorwurf mangelnder demokratischer Gesinnung zurückweist und betont, dass die demokratischen Fraktionen keine Belehrung über die Funktionsweise der Demokratie benötigen. Anschließend leitet die Präsidentin die Abstimmung über einen Änderungsantrag der Freien Demokraten ein, der abgelehnt wird, sowie über einen Gesetzentwurf der Landesregierung, der mit den Stimmen von CDU und SPD angenommen wird und damit Gesetzeskraft erlangt. Danach wird der Tagesordnungspunkt zur Abschaffung der Umweltzonen in Hessen aufgerufen, wozu ein Redner der AfD-Fraktion das Wort erhält.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.