Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/56
Frau Präsidentin! Herr Innenminister, es war ja erwartbar, dass Sie Ihre üblichen Tiraden…
Zusammenfassung
Christian Rohde von der AfD weist die Unterstellung zurück, seine Partei stehe nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, und betont, sie repräsentiere Demokratie und Rechtsstaat. Kritisiert wird, dass Gerichtsurteile fälschlich als Bestätigung eines Verstoßes dargestellt würden, obwohl sie nur Anhaltspunkte für eine Beobachtung lieferten. Deshalb wirft der Redner dem Innenminister vor, politischen Nutzen aus der Sache zu ziehen. Zudem verweist der Beitrag auf die US-Sicherheitsstrategie, die eine Unterdrückung der Opposition in Deutschland behaupte, was den Rechtsstaat infrage stelle und einen komischen Eindruck mache.
Kernaussagen
- freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Gerichtsurteile
- Beobachtung
- US-Sicherheitsstrategie
- Oppositionsunterdrückung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.