Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/56
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der dritten Beratung eines Gesetzes zur Änderung verfassungsrechtlicher Vorschriften, weil die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch hybride Bedrohungen, Spionage und Sabotage von außen sowie durch erstarkende extremistische Kräfte im Inland erheblich gefährdet ist. Deshalb fordert der Beitrag, dem Verfassungsschutz sowohl materiell als auch rechtlich geeignete Instrumente an die Hand zu geben, damit die Sicherheitsbehörden und der Rechtsstaat diesen Herausforderungen wirksam begegnen können. Kritisiert wird zudem, dass Verschwörungsmythen, Hass und Hetze zunehmend offen verbreitet werden, weshalb alle Demokratinnen und Demokraten sowie die Politik gefordert sind, dem entschlossen entgegenzuwirken.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- hybride Bedrohungen
- Extremismus
- verfassungsrechtliche Vorschriften
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.