Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Worum geht es? Die Fraktion der F…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes, der die Selbstverpflichtung des Landes zur Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden sowie die Pflicht für Betreiber großer Parkplätze zur Solarüberdachung streichen will. Da die Anhörung mehrheitlich die Beibehaltung des Gesetzes empfahl, lehnt der Redner den Vorschlag ab. Begründet wird dies mit dem steigenden Strombedarf, der nur durch erneuerbare Energien gedeckt werden könne, weil diese Unabhängigkeit, Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen sowie Kosten dämpfen. Der Minister ergänzt, der Entwurf habe den Praxistest nicht bestanden, und verweist auf konkrete Maßnahmen wie Netzausbau und Energiefonds.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.