Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Ich komme zum Schluss. – Herr Yüksel, ich war ein bisschen enttäuscht, dass Sie gar nicht…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der Freien Demokraten zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes, konkret mit der Abschaffung der Photovoltaikpflicht für öffentliche Gebäude. Begründet wird dies damit, dass der Zwang nicht mehr notwendig sei, weil Photovoltaikanlagen inzwischen marktreif und wirtschaftlich sinnvoll sind. Stattdessen soll die Entscheidung den Kommunen überlassen bleiben, damit diese vor Ort eigenständig beurteilen können, ob eine Anlage sinnvoll ist. Kritisiert werden Haftungsfragen, Genehmigungen und Ausnahmetatbestände, die mit der Pflicht verbunden seien. Der Redner wirbt für kommunale Freiheit und weniger Bürokratie, indem er auf Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung setzt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.