Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/56
Meine Damen und Herren, ja, der Arbeitsschutz ist fest in den Blick zu nehmen. Er darf nic…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Arbeitsschutz und verlangt, dass dieser nicht weiter ausgehöhlt wird, weil das Ladenöffnungsgesetz erst im Vorjahr einstimmig für automatisierte Verkaufsflächen geändert wurde und dies der richtige Weg sei. Kritisiert wird der vorliegende Gesetzentwurf als Irrweg, wofür Beifall aus mehreren Fraktionen erfolgt. Anschließend überweist das Präsidium den Entwurf an den Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss zur Vorbereitung der zweiten Lesung, bevor nach der Mittagspause ein Dringlicher Entschließungsantrag der AfD zu Ausschreitungen in Gießen als Tagesordnungspunkt aufgenommen und Bildungsthemen beraten werden.
Kernaussagen
- Arbeitsschutz
- Ladenöffnungsgesetz
- automatisierte Verkaufsflächen
- Ausschussüberweisung
- Bildungspolitik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.