Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Ich komme zum Schluss. – Datenschutz schützt unsere Freiheit. Datenschutz schützt unseren…

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt den Tätigkeitsbericht des hessischen Datenschutzbeauftragten, weil dieser breite Akzeptanz zeigt und die Aufsicht kooperativ statt sanktionsorientiert arbeitet, was sich etwa beim Verzicht der Deutschen Bahn auf E-Mail-Adresse oder Mobilfunknummer beim Sparpreisticket zeigt. Kritisiert wird jedoch, dass die DSGVO für klassische IT entwickelt wurde und deshalb bei künstlicher Intelligenz als Innovationsbremse wirkt, während USA und China stark in KI investieren. Gefordert werden deshalb risikobasierter Datenschutz, europäische digitale Identität sowie Entlastung kleiner und mittlerer Unternehmen, damit Datenschutz Bürgerschutz bleibt und digitale Souveränität entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.