Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Pr…

Zusammenfassung

Cirsten Kunz-Strueder (SPD) verteidigt den Datenschutz als Ermöglichungsinstrument statt als Verhinderungsargument, weil er Freiheit, Wohlstand und die Selbstbestimmung über persönliche Daten schützt und Unternehmen verlässliches Handeln ermöglicht. Der Beitrag würdigt den Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten, der pragmatisch und lösungsorientiert aufklärt, sodass Empfehlungen bei Verstößen aus Unkenntnis unmittelbar umgesetzt werden. Kritisiert wird die Abhängigkeit von internationalen Digitalkonzernen, weshalb digitale Souveränität gefordert ist; zugleich wird die datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365 erreicht. Die Rede begründet, dass KI wegen großer Datenmengen der Datenminimierung widerspricht und deshalb behördlich begleitet werden muss, und verweist auf eingeflossene Hinweise zu HSOG und HVSG sowie auf Informationsfreiheit.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.