Redebeitrag
Sarah Speer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/56
Verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Prof.…
Zusammenfassung
Kim-Sarah Speer (CDU) spricht zum Datenschutzbericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und fordert Augenmaß, damit der Schutz persönlicher Daten Modernisierungsprozesse in Wirtschaft und Verwaltung nicht blockiert. Kritisiert wird, dass Datenschutz nicht zum Täterschutz werden dürfe, weil der Schutz von Opfern und gefährdeten Personen stets Vorrang haben müsse, etwa bei Videoüberwachung, Bodycams in Wohnungen und automatisierter Datenanalyse. Der Beitrag begründet, dass strenge Prüfmechanismen Ermittlungen verzögern, weshalb zeitgemäße Werkzeuge nötig seien. Zudem wird betont, dass Digitalisierung und KI nur mit praxistauglichen Lösungen gelingen, indem überflüssige Bürokratie abgebaut wird.
Kernaussagen
- Datenschutzbericht
- Videoüberwachung
- Bodycams
- automatisierte Datenanalyse
- Künstliche Intelligenz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.