Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Ministerpr…

Zusammenfassung

Die AfD kritisierte die Klimapolitik der Regierung scharf, indem es die EU-Vorgaben als Bedrohung für die Industrie darstellt und die Rücknahme dieser Maßnahmen fordert. Es wird die Gefahr der Deindustrialisierung und des wirtschaftlichen Abhangens thematisiert, da die Einhaltung der Klimaziele als existenzbedrohend für den Standort angesehen wird. Im zweiten Teil des Protokolls berichtete der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit über die Tätigkeiten im Jahr 2024. Dieser berichtete über die zunehmende Beratungsnachfrage zu Datenschutzthemen, insbesondere im Kontext von KI, und die Bekämpfung von Datenschutzverletzungen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.