Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/56

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme zum Grund des Setzpunktes der…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungen für die deutsche Luftverkehrswirtschaft, weil nationale Standortkosten und Wettbewerbsnachteile den innerdeutschen Flugverkehr stark einbrechen ließen. Marius Weiß nennt fünf Maßnahmen: stabile Flugsicherungskosten, effizientere Luftsicherheitskontrollen, ein Verrechnungsmodell bei der Einfuhrumsatzsteuer, die Streichung der nationalen PtL-Quote sowie die Senkung der Luftverkehrssteuer. Kritisiert werden FDP und AfD, indem deren Kraftstoff- und Migrationsforderungen als wirtschaftsschädlich dargestellt werden. Die Rede fordert, dass die Branche angekündigte Investitionen umsetzt, damit der Standort Frankfurt wettbewerbsfähig bleibt und Regionen nicht von Mobilität abgehängt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.