Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute in zweiter…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Gesetzentwurf zur Bürokratieentlastung, der vor allem Schriftformerfordernisse und die Vorlage von Originaldokumenten lockern soll. Der Beitrag erkennt Ansätze an, bezweifelt aber den großen Wurf, weil die Anhörung mehr Nachbesserungen forderte und eine einheitliche Terminologie fehlt. Zudem wird die Abschwächung des Klimagesetzes nur als halbherzig bewertet. Angesichts wirtschaftlicher Probleme wie Insolvenzen und geringer Investitionsbereitschaft wirke das Vorhaben realitätsfern, da es sich mit Nebensächlichkeiten befasse und deshalb die Enttäuschung der Bürger riskiere. Die AfD kündigt Enthaltung an.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Schriftformerfordernisse
- Klimagesetz
- Wirtschaftliche Investitionsbereitschaft
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.