Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Ich komme zum Schluss. – Wir haben als Opposition andere V orschläge vorgelegt, die unmitt…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau, der als zu kleinteilig kritisiert wird, weil er keine spürbare Entlastung bewirke. Der Redner verweist auf eigene Oppositionsvorschläge, etwa die Änderung des HVTG zur Erhöhung der Schwellenwerte, die am nächsten Tag unmittelbare wirtschaftliche Auswirkungen gehabt hätten. Da das vorgelegte Vorhaben kein großer Wurf sei, werde man sich am Ende enthalten. Zudem wurde beantragt, die Artikel 82 und 84 herauszunehmen, damit die Regelung nicht überfrachtet wird und die Entlastung tatsächlich greift.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- HVTG
- Schwellenwerte
- Gesetzentwurf
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.