Redebeitrag
Christoph Mikuschek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herr…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet das Erste Bürokratieabbaugesetz mit 92 Artikeln, weil übermäßige Bürokratie Verwaltungen, Betriebe, Vereine und Ehrenamt seit Jahren belastet und deshalb nur schrittweise zurückgebaut werden kann. Der Redner betont, dass Beglaubigungen, Nachweise und Berichtspflichten reduziert sowie digitale Verfahren gestärkt werden, damit mehr Zeit für die eigentliche Arbeit bleibt. Schutzstandards und Beteiligungsrechte bleiben unangetastet, weil nur Verfahren, nicht Schutzgüter verändert werden. Besonders in der Pflege sollen Entlastungen wirken. Mit einem Entschließungsantrag wird ein dauerhafter Prozess angekündigt; kritisiert wird lediglich das Tempo, nicht die Richtung.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Berichtspflichten
- Digitalisierung der Verwaltung
- Pflegeentlastung
- Entschließungsantrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.