Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/55

Nach der V orarbeit des Kollegen Pürsün stellt sich die folgende drängende Frage: Frau Sta…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Bocklet erkundigt sich nach der Vorgabe des Kollegen Pürsün bei der Staatsministerin, wann die Prüfung einer Verordnung abgeschlossen sein wird, die es Einrichtungen der Drogenhilfe erlauben soll, Substanzen zu analysieren. Der Sachverhalt sei intellektuell überschaubar, weshalb aufgrund der zweijährigen Regierungserfahrung eine Einschätzung zum Zeitplan erbeten wird. Die Ministerin entgegnet, dass es sich bei der Drug-Checking-Verordnung um einen nicht trivialen Vorgang handle, der erhebliche drogen-, gesundheits- und innenpolitische Belange berühre. Deshalb werde die Verordnung innerhalb der Landesregierung ordentlich geprüft, damit sie Hand und Fuß habe, und es wird versichert, dass die Prüfung aktiv verfolgt wird und nicht brachliegt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.