Redebeitrag
Maximilian Müger
- Fraktion
- frl
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Ich komme zum Schluss. – Seit Bestehen dieses Parlaments war so ein Gesetz nicht notwendig…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Maximilian Müger lehnt in seinem Redebeitrag ein Gesetzesvorhaben strikt ab, weil ein solches seit Bestehen des Parlaments nicht notwendig gewesen sei. Kritisiert wird, dass die Maßnahme nicht nur einen Eingriff, sondern einen Übergriff auf das freie Mandat darstelle. Deshalb fordert der Beitrag die Ablehnung des Vorhabens, da es die Unabhängigkeit der Abgeordneten gefährde und das freie Mandat beeinträchtige. Die Rede begründet die Ablehnung mit der fehlenden Notwendigkeit und dem Schutz des freien Mandats, indem sie auf die Gefahr für die parlamentarische Unabhängigkeit hinweist. Nach dem Redebeitrag erteilt die Präsidentin der SPD-Fraktionsgeschäftsführerin das Wort.
Kernaussagen
- freies Mandat
- Gesetzesvorhaben
- parlamentarische Unabhängigkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.