Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Das ist ganz anders! Ganz anders! Kein Finanzierungsausschluss!) Die Anhörung hat sehr deu…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD, weil er das angestrebte Ziel nicht erreichen könne; deshalb seien auch die geringfügigeren Eingriffe der AfD erst recht unverhältnismäßig. Aus diesem Grund lehnt der Redner sowohl den Gesetzentwurf als auch den Änderungsantrag ab. Zugleich wird betont, dass die demokratischen Parteien zusammenstehen, um Parlamentarismus und parlamentarische Demokratie zu schützen, indem sie sich gegen deren Verächtlichmachung durch die AfD stellen. Die Rede begründet die Ablehnung mit fehlender Zielerreichung und verteidigt das System, wobei sie sich selbst als Systempartei bezeichnet.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Änderungsantrag
- Verhältnismäßigkeit
- Parlamentarismus
- Systempartei
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.