Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/55

Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Dahlke, es ist schon sehr seltsam. Als wir von der AfD vo…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass ein eigener Antrag zum besseren Schutz des Landtags vor antisemitischen Angriffen von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde, und wirft diesen deshalb Doppelmoral vor. Damit begründet der Beitrag den Vorwurf, die übrigen Fraktionen würden mit zweierlei Maß messen, weil sie Schutz vor Antisemitismus nur dann mittragen, wenn der Vorstoß von ihnen selbst stammt. Kritisiert wird folglich das Abstimmungsverhalten, das als widersprüchlich erscheint, da ein vergleichbares Anliegen zuvor keine Zustimmung fand. Die Rede fordert implizit, entsprechende Anträge nicht pauschal abzulehnen, sondern inhaltlich zu prüfen, damit der Schutz des Parlaments vor antisemitischen Angriffen nicht von der Herkunft des Vorschlags abhängt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.