Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Dahlke, es ist schon sehr seltsam. Als wir von der AfD vo…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert, dass ein eigener Antrag zum besseren Schutz des Landtags vor antisemitischen Angriffen von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde, und wirft diesen deshalb Doppelmoral vor. Damit begründet der Beitrag den Vorwurf, die übrigen Fraktionen würden mit zweierlei Maß messen, weil sie Schutz vor Antisemitismus nur dann mittragen, wenn der Vorstoß von ihnen selbst stammt. Kritisiert wird folglich das Abstimmungsverhalten, das als widersprüchlich erscheint, da ein vergleichbares Anliegen zuvor keine Zustimmung fand. Die Rede fordert implizit, entsprechende Anträge nicht pauschal abzulehnen, sondern inhaltlich zu prüfen, damit der Schutz des Parlaments vor antisemitischen Angriffen nicht von der Herkunft des Vorschlags abhängt.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Parlamentsschutz
- Doppelmoral
- Abstimmungsverhalten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.