Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/55

Frau Gesundheitsministerin, dann entnehme ich Ihrer Antwort, dass Sie die Ansicht teilen,…

Zusammenfassung

In der Debatte geht es um Drug Checking als Instrument der Suchtpolitik. Bocklet fragt, ob die Substanzkontrolle in Einrichtungen Gesundheitsrisiken mindern könne, was die Ministerin als wesentlichen Baustein bestätigt, weshalb eine Verordnung geprüft werde. Pürsün kritisiert die lange Dauer, da der Vorgänger einen fertigen Entwurf hinterlassen habe. Begründet wird die Verzögerung damit, dass zunächst eine bundeseinheitliche Musterverordnung angestrebt wurde, die sich 2025 wegen unterschiedlicher Ländergegebenheiten als nicht zielführend erwies, sodass nun ein eigener Entwurf landesintern geprüft wird. Der Beitrag bekennt sich zur Absicht, Drug Checking zu ermöglichen, ohne einen Zeitplan zu nennen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.