Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/55

Frau Präsidentin, danke. – Ich frage die Landesregierung: Wann ist endlich mit der Veröffe…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Bocklet fragt die Landesregierung, wann die Verordnung zum Drug Checking veröffentlicht wird, weil dadurch Gesundheitsgefährdungen deutlich reduziert werden könnten und bereits im September eine Prüfung angekündigt wurde. Die zuständige Ministerin Stolz erklärt, der Entwurf sei im Laufe des Jahres vom Gesundheitsministerium erstellt worden. Wegen der erheblichen gesundheits- und drogenpolitischen Bedeutung sei eine gründliche Prüfung erforderlich, die weiterhin andauere. Kritisiert wird die Verzögerung, da Drug Checking dringend benötigt wird, um Konsumentinnen und Konsumenten vor gefährlichen Substanzen zu schützen. Eine konkrete Veröffentlichung nennt die Ministerin nicht, sodass die Unsicherheit bestehen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.