Redebeitrag

Mirjam Glanz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dann frage ich es jetzt noch ein bisschen anders: An welc…
Zusammenfassung
Die Fragestellerin verlangt Auskunft darüber, welche Kommunen nach dem IWU-Gutachten als angespannte Wohnungsmärkte gelten und angeschrieben wurden. Der Minister verweist auf bereits gegebene Antworten und darauf, dass Grenzfälle Gelegenheit zur Selbsteinschätzung erhielten, weil die Ergebnisse nicht die Realität abbildeten. Deshalb wurde eine Neuevaluierung eingeleitet, damit Rechtssicherheit für Kommunen, Vermieter und Mieter entsteht. Kritisiert wird, dass die konkrete Liste der Kommunen nicht genannt wird; der Beitrag begründet dies mit dem laufenden Willensbildungsprozess und dem Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung, sodass eine Ausforschung der Entscheidungsgrundlage abgelehnt wird.
Kernaussagen
- angespannter Wohnungsmarkt
- IWU-Gutachten
- Mieterschutzverordnung
- Neuevaluierung
- exekutive Eigenverantwortung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.