Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/55

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Für welche Kommunen hat da…

Zusammenfassung

Mirjam Glanz von den Grünen fragt die Landesregierung, für welche Kommunen das IWU-Gutachten zur Identifizierung angespannter Mietwohnungsmärkte ein anderes Ergebnis als die geltende Verordnung feststellt. Nach einer kurzen technischen Unterbrechung durch Präsidentin Astrid Wallmann wird das Wort erneut erteilt. Der Beitrag zielt darauf, konkrete kommunale Abweichungen zwischen wissenschaftlicher Bewertung und bestehender Rechtslage offenzulegen, damit die Einstufung angespannter Wohnungsmärkte nachvollziehbar und aktuell bleibt. Kritisiert wird implizit eine mögliche Diskrepanz zwischen gutachterlicher Analyse und Verordnungspraxis, weil dadurch betroffene Kommunen unterschiedlich behandelt werden könnten. Die Rede fordert somit Transparenz über die Grundlagen der Einstufung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.