Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/55

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatssekretär, arbeiten Sie dann auch an der inhalt…

Zusammenfassung

Der Redner erkundigt sich beim Staatssekretär, ob dieser auch inhaltlich an der Bearbeitung von Anfragen mitwirkt, da die Fristen zwar ein Aspekt seien, die inhaltliche Beantwortung jedoch ein anderer. Kritisiert wird, dass Antworten der Landesregierung zunehmend als Nicht-Antworten daherkommen, weil sie den gestellten Fragenkatalog nicht beantworten. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, nicht nur auf formale Fristen zu achten, sondern sicherzustellen, dass Anfragen tatsächlich inhaltlich beantwortet werden, damit parlamentarische Kontrolle wirksam bleibt und die Regierung ihrer Rechenschaftspflicht nachkommt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.