Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatssekretär, arbeiten Sie dann auch an der inhalt…
Zusammenfassung
Der Redner erkundigt sich beim Staatssekretär, ob dieser auch inhaltlich an der Bearbeitung von Anfragen mitwirkt, da die Fristen zwar ein Aspekt seien, die inhaltliche Beantwortung jedoch ein anderer. Kritisiert wird, dass Antworten der Landesregierung zunehmend als Nicht-Antworten daherkommen, weil sie den gestellten Fragenkatalog nicht beantworten. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, nicht nur auf formale Fristen zu achten, sondern sicherzustellen, dass Anfragen tatsächlich inhaltlich beantwortet werden, damit parlamentarische Kontrolle wirksam bleibt und die Regierung ihrer Rechenschaftspflicht nachkommt.
Kernaussagen
- Anfragen der Landesregierung
- Fristen
- inhaltliche Beantwortung
- parlamentarische Kontrolle
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.