Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank auch für Ihre…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Benedikt Kuhn verteidigt die Praxis der Landesregierung bei der Beantwortung parlamentarischer Anfragen. Auskunftsrechte sollen zeitnah erfüllt werden, doch umfangreiche Kleine Anfragen erfordern intensive Abstimmung mit nachgeordneten Bereichen und zwischen den Ressorts, weshalb Fristen oft nicht eingehalten werden. Nach einer im Januar veröffentlichten Antwort hat die Regierung das Thema im Ältestenrat behandelt, klare Leitlinien erlassen und Prozesse optimiert. Dadurch stieg die Quote fristgerecht beantworteter Anfragen zwischen Dezember 2024 und dem 8. Dezember 2025 auf 53,9 Prozent. Der Beitrag begründet die Verzögerungen mit Abstimmungsaufwand und verweist auf laufende Verbesserungen.
Kernaussagen
- Kleine Anfragen
- Fristgerechte Beantwortung
- Auskunftsrechte
- Verwaltungsprozesse
- Ältestenrat
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.