Redebeitrag
Sascha Herr
- Fraktion
- frl
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/55
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Warum ist der prozentuale…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Sascha Herr fragt die Landesregierung, warum der Anteil fristgerecht beantworteter Kleiner Anfragen in der laufenden 21. Wahlperiode nur rund 27 Prozent beträgt, während er in den beiden vorherigen Wahlperioden jeweils bei knapp 50 Prozent lag. Kritisiert wird damit die nachlassende Bearbeitungsgeschwindigkeit der Regierung, weil die fristgerechte Beantwortung ein zentrales Kontrollinstrument parlamentarischer Arbeit darstellt und Verzögerungen die Kontrollfunktion des Parlaments schwächen. Die Präsidentin erteilt anschließend dem Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei, Herrn Kuhn, das Wort zur Stellungnahme. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Erklärung für den deutlichen Rückgang der Antwortquote.
Kernaussagen
- Kleine Anfragen
- Fristgerechte Beantwortung
- Antwortquote
- Parlamentarische Kontrolle
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.