Redebeitrag

Pascal Schleich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/54
Herr Kollege Sippel, Sie können sich gern noch einmal melden. Wir haben jetzt eine zweite…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit freiwilligen Fahrsicherheitstrainings für Maschinisten bei der Feuerwehr, weil Einsatzkräfte ohne ausreichende Übung schwere Unfälle verursachen können. Ein Beispiel ist ein Unfall auf der A 5 vor etwa zehn Jahren, bei dem ein ungeübter Maschinist ein Einsatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Grünberg auf die Seite legte und mehrere Kameraden verletzt wurden. Deshalb fordert die Rede regelmäßige Übungen, damit die Fahrzeuge sicher geführt werden können. Zudem wird auf die uneinheitliche Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Frankfurt und Stuttgart hingewiesen, weshalb die Nutzung von Sonderrechten mit Privatfahrzeugen gefährlich sei. Der Redner bestärkt den Staatsminister in dessen Warnung an die Einsatzkräfte, davon abzusehen, weil dies rechtlich riskant und sicherheitsgefährdend ist. Kritisiert wird zudem ein anderer Abgeordneter, dem mangelnde Feuerwehrerfahrung vorgeworfen wird, da die Trainings speziell an Maschinisten gerichtet seien.
Kernaussagen
- Fahrsicherheitstrainings
- Maschinistenausbildung
- Sonderrechte
- Einsatzfahrzeuge
- Feuerwehr
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.