Redebeitrag

Pascal Schleich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/54
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich freue mich ja, dass Sie die Fahrb…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Verzögerung bei der Überarbeitung der Fahrberechtigungsverordnung, die bis Dezember abgeschlossen sein muss, weil die alte ausläuft. Begründet wird der Feuerwehrführerschein mit dem Wegfall des Wehrdienstes, wodurch junge Feuerwehrleute keinen Lkw-Führerschein mehr bei der Bundeswehr erwerben können. Die Verantwortung dafür wird der CDU zugeschrieben. Zudem wird dem Kollegen Sippel vorgeworfen, den Antrag nicht vollständig gelesen zu haben, da die Lösungen weiter unten stünden. Die Rede fordert eine schnellere Vorlage und verweist auf eigene Antragsinhalte, um die Misere zu beheben.
Kernaussagen
- Fahrberechtigungsverordnung
- Feuerwehrführerschein
- Wehrdienst
- Lkw-Führerschein
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.