Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/54
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – 300 Millionen Euro mit dem Nachtrag, 274 Millio…
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert die finanziellen Zusagen des Landes an die Kommunen und begründet damit deren Verlässlichkeit. Genannt werden 300 Millionen Euro aus dem Nachtrag, 274 Millionen Euro über den KFA für das kommende Jahr sowie 4,7 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Sondervermögen. Weil diese Mittel planbar bereitstehen, so die Argumentation, können sich die Kommunen auf die Landesregierung verlassen. Deshalb schließt der Redner mit einem Dank, worauf Beifall von SPD und CDU folgt. Anschließend wird eine Kurzintervention der AfD angekündigt, deren Inhalt jedoch nicht mehr Gegenstand der Zusammenfassung ist. Damit endet der Beitrag mit einem Verweis auf die weitere Debatte.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Kommunaler Finanzausgleich
- Sondervermögen
- Finanzzuweisungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.