Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass der Gesetzentwurf der Landesre…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner Timon Gremmels dankt für die breite Zustimmung zum Gesetzentwurf der Landesregierung und verweist auf die Auswertung der Anhörung sowie auf Korrekturen und die Berücksichtigung einer Kleinen Anfrage. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass alle demokratischen Fraktionen übereinstimmen und die Beratung in dritter Lesung erfolgt. Anschließend wird das Gesetz mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP gegen die AfD angenommen. Danach folgen die dritte Lesung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 und zum Finanzausgleichsgesetz, zu denen der Berichterstatter die unveränderte Annahme empfiehlt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.