Redebeitrag

Rüdiger Holschuh

Fraktion
spd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei diesem Thema bin ich der fünfte Redner. Da i…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD-Fraktion behandelt die Drohnenabwehr in Hessen und begründet, dass diese bereits seit 2019 mit einem Kompetenzzentrum, rund 100 Polizeidrohnen und der 2024 eingeführten Rechtsgrundlage nach § 15e HSOG vorangebracht wurde. Kritisiert wird der FDP-Antrag als unnötig, weil die Sicherheitsbehörden nicht darauf gewartet hätten. Der Beitrag fordert, die Abwehr durch Detektionstechnik, Sensorik und Kameras auszubauen, lehnt bewaffnete Polizeidrohnen mangels Rechtsgrundlage ab und verlangt abgestimmtes Handeln mit dem Bund sowie ausreichend qualifiziertes Personal, damit die Maßnahmen wirksam und verhältnismäßig bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.