Redebeitrag

Rüdiger Holschuh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/54
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei diesem Thema bin ich der fünfte Redner. Da i…
Zusammenfassung
Der Redner der SPD-Fraktion behandelt die Drohnenabwehr in Hessen und begründet, dass diese bereits seit 2019 mit einem Kompetenzzentrum, rund 100 Polizeidrohnen und der 2024 eingeführten Rechtsgrundlage nach § 15e HSOG vorangebracht wurde. Kritisiert wird der FDP-Antrag als unnötig, weil die Sicherheitsbehörden nicht darauf gewartet hätten. Der Beitrag fordert, die Abwehr durch Detektionstechnik, Sensorik und Kameras auszubauen, lehnt bewaffnete Polizeidrohnen mangels Rechtsgrundlage ab und verlangt abgestimmtes Handeln mit dem Bund sowie ausreichend qualifiziertes Personal, damit die Maßnahmen wirksam und verhältnismäßig bleiben.
Kernaussagen
- Drohnenabwehr
- Polizeiliche Drohnennutzung
- Detektionstechnik
- Rechtsgrundlage
- Bund-Länder-Zusammenarbeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.