Redebeitrag

Pascal Schleich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/54
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede in der…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Änderungsantrag zum Weiterbildungsgesetz, weil die Finanzierung der freien Träger nur von 45.000 auf 55.000 Euro erhöht wird und die Begründung substanzlos bleibt. Obwohl die Anhörung erhebliche Bedenken der Weiterbildungseinrichtungen zeigte, reagieren die Regierungsfraktionen nicht angemessen, sodass die Weiterbildungslandschaft in Hessen gefährdet sei. Der Redner bezweifelt, dass die Mittel dynamisch genug angepasst werden, und vermutet entweder fehlenden Willen oder haushaltspolitische Zwänge. Kritisiert wird zudem, dass die Erhöhung nicht dem steigenden Aufwand durch Inflation und Tarifbindung entspricht, weshalb die Finanzierung nicht auskömmlich sei.
Kernaussagen
- Weiterbildungsgesetz
- Finanzierung freier Träger
- Mitteldynamisierung
- Anhörung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.