Redebeitrag

Katrin Schleenbecker

Fraktion
gru
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte gerade ein…

Zusammenfassung

Katrin Schleenbecker kritisiert, dass der Entwurf des Hessischen Weiterbildungsgesetzes zwar moderne Ziele wie Chancengleichheit und Zusammenhalt verankere, die vorgesehene Finanzierung aber nicht ausreiche, weshalb die Rede den abgelehnten Änderungsantrag für auskömmliche Mittel und dynamische Bedarfsanpassung begründet. Der Beitrag warnt, dass vor allem im ländlichen Raum und bei Ehrenamtlichen Lücken entstehen, weil freie Träger und Volkshochschulen ohne Planungssicherheit keine qualitativ hochwertigen Angebote sichern können. Kritisiert wird zudem, dass der kurzfristige Änderungsantrag nicht im Ausschuss beraten werden konnte. Deshalb lehnen die Grünen Gesetz und Änderungsantrag ab, da die Ziele ohne ausreichende Finanzierung nicht erreichbar sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.