Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Deswegen müssen wir aufpassen, dass wir das Ganze dort nicht zu hoch ansetzen. (Beifall SP…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Bijan Kaffenberger warnt davor, einen bestimmten Ansatz zu hoch anzusetzen, wofür die SPD und vereinzelt die CDU Beifall zollen. Anschließend bittet die Vizepräsidentin um einen Protokollauszug für den Ältestenrat, da ein AfD-Abgeordneter diesbezüglich eine Anfrage stellte. Nach dem Ende der Debatte wird über einen Dringlichen Antrag der FDP abgestimmt, der von FDP, AfD und einem fraktionslosen Abgeordneten unterstützt, von CDU und SPD abgelehnt und von den Grünen zurückgewiesen wird, sodass der Antrag scheitert. Danach beginnt die Aktuelle Stunde der CDU zur niedrigen Schulabbrecherquote, wobei der Abgeordnete Wendel das Wort erhält.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.